Ich unterstütze Julian Stipp!

Foto: frh

Bei der Oberbürgermeisterwahl in Mosbach am 26.06.2022 werde ich Julian Stipp wählen. Ich kenne den amtierenden Bürgermeister der Gemeinde Salach bei Göppingen, der aus unserer Nachbargemeinde Limbach stammt, schon aus gemeinsamen Jugendtagen. Ich bin sicher, dass er genau die Person ist, die wir gesucht haben und die hier in Mosbach auch so dringend gebraucht wird. Eben einer, der mit Menschen auf Augenhöhe sprechen kann und der für einen neuen Aufbruch zur Gestaltung der Zukunft meiner schönen Heimatstadt steht!

Weiterlesen

Ich unterstütze die „Mosbacher Erklärung“ zur Corona-Politik!

Erst-Unterzeichnung der „Mosbacher Erklärung“ für sorgsame Corona-Politik am Mosbacher Marktplatz bei einer Kundgebung. Foto: frh

Mosbach ist eine Bildungsstadt. Eine Stadt des Wissens. Wir vertrauen auf die Wissenschaft und unterstützen daher eine sorgsame Corona-Politik, wie sie von der Bundesregierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz und Gesundheitsminister Karl Lauterbach betrieben wird. Als sog. „Spaziergänge“ gegen die Corona-Schutzmaßnahmen auch in unserer Stadt zunahmen, haben wir ein überparteiliches „Bündnis für Solidarität und Demokratie“ aufgestellt. Daraus hervorgegangen ist die „Mosbacher Erklärung“, zu deren Verfassern ich zähle. Der Aufruf wurde von zahlreichen ranghohen Vertretern aus Politik und Gesellschaft im Raum Mosbach und darüber hinaus unterschrieben. Unterstützung der Erklärung ist über die Petitionsplattform Change.org auch über Internet möglich.

Weiterlesen

Verbraucherschutz zählt auch bei Glasfasern!

Dieser Tage habe ich mich einmal wieder mit einer schriftlichen Anfrage an den Mosbacher Oberbürgermeister Michael Jann (CDU) gewandt. Hinterfragt habe ich ein derzeit laufendes „Pilotprojekt“ für schnellere Beitband-Internetzugänge. Generell gefällt es mir nicht, wenn die öffentliche Hand durch ranghohe Repräsentanten unkritisch für privatwirtschaftliche Unternehmen wirbt, die Vorverträge zur Bedingung für Investitionen machen.

Ferner bin ich nach wie vor der Überzeugung, dass öffentliche Infrastruktur in öffentliches Eigentum gehört. Für mich betrifft das auch Telekommunikationsleitungen, die über öffentlichen Grund verlegt sind. Stationäre Telefonnetze (heute faktisch Datennetze) sind nach wie vor etwas, worauf jeder Haushalt angewiesen ist, schon alleine für die verlässliche Möglichkeit von Notrufen. Die Liberalisierung und Privatisierung von Postwesen, Telefon, Elektrizität, Eisenbahn, etc. halte ich für ohnehin eine der größten Fehlentwicklungen deutscher und europäischer Politik in den 90er Jahren, weil dadurch meist nur dem internationalen Großkapital gedient und demokratischer Gestaltungsspielraum aufgegeben wurde.

Weiterlesen

Flyer zur Bewerbung um die SPD-Landtagskandidatur

Die Vorwahl-Phase hat begonnen und inzwischen ist auch mein Flyer zur Bewerbung um die Landtagskandidatur der SPD im Neckar-Odenwald-Kreis veröffentlicht.

Der Flyer im digitalen PDF-Format (Download ca. 1,4 MB)

soll durch das SPD-Regionalzentrum Heilbronn per E-Mail an alle stimmberechtigten SPD-Mitglieder im Landkreis Neckar-Odenwald versendet werden – ebenso eine vollfarbige Druckversion auf dem Postwege. Die Nominierungskonferenz findet am Sa. 29.08.2020 um 13.30 Uhr in der Alten Mälzerei Mosbach statt.

Weiterlesen

#WirBleibenZuhause

Stadt Mosbach hat Veranstaltungen bis Ende April abgesagt – Stadtpark und Neckarvorland geschlossen.

Gemeinderatssitzung, Mikrofon. Symbolbild. Foto: Frank Heuß

Wegen der Corona-Krise hat die Stadt Mosbach sämtliche Gremiensitzung des Gemeinderats bis Ende April abgesagt. Bereits bei der letzten Sitzung am 04.03. hatte ich unter dem Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ gefordert, möglichst schnell öffentliche Großveranstaltungen abzusagen und keinesfalls ein Risiko im „Durchziehen“ einzugehen. Meine Auffassung ist, dass die Stadt alles tun sollte, was sie kann, um im Kampf gegen den Coronavirus zu helfen.

Weiterlesen

Wohnraum entsteht am ehemaligen Autohaus Röll

Gemeinderat fasste Aufstellungsbeschluss eines neuen Bebauungsplans.

Tisch bei einer Gemeinderatssitzung in Mosbach. Symbolbild. Foto: Frank Heuß

Der Bedarf nach bezahlbaren Wohnraum steigt bundesweit. In Mosbach besteht ebenfalls eine große Nachfrage bei wenig gegenwärtig verfügbaren Flächen. Umso erfreulicher ist es, dass am Gelände des ehemaligen Autohauses Röll nun eine Entwicklung stattfindet, in deren Zuge 45 Wohnungen entstehen sollen. Der Gemeinderat hat den diesbezüglichen Aufstellungsbeschluss eines Bebauungsplans „Neckarelzer Straße II, Nr. 1.76“ bei seiner Sitzung am 04.03.2020 gefasst.

Weiterlesen

Mediatheksgebühren in Mosbach werden erhöht

Der Bürgersaal im Mosbacher Rathaus. Foto: frh

Bei seiner Sitzung am 26.02.2020 hat der Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Tourismus (BKST) der Stadt Mosbach mehrheitlich für eine Erhöhung der Benutzungsgebühren der städtischen Mediathek gestimmt. Zusammen mit einer weiteren Kollegin aus der SPD-Stadtratsfraktion habe ich gegen den Beschluss gestimmt. Aus den Reihen der CDU gab es eine einzelne Stimmenthaltung.

Weiterlesen

Bei Sanierung der Waldstadt-Sporthalle bleiben Zweifel!

Stadt entscheidet sich gegen Neubau und saniert teuer.

Gemeinderatssitzung, Mikrofon. Symbolbild. Foto: Frank Heuß

Der Technische Ausschuss (TA) des Mosbacher Gemeinderats beschloss dieser Tage die Sanierung der Schulsporthalle in der Waldstadt mit geschätzten Kosten von 1,7 Millionen Euro. Es gab eine Gegenstimme aus der Fraktion der CDU sowie eine Enthaltung meinerseits. Für mich bleiben Zweifel, ob die Entscheidung unter Abwägung von Kosten und Nutzen auf längere Sicht die bestmögliche Lösung ist.

Weiterlesen

Geburtshilfe am NOK-Klinikum in Mosbach muss bleiben!

Resolution des Mosbacher Gemeinderats für Erhalt am Standort.

Die Neckar-Odenwald-Kliniken am Standort Mosbach. Foto: Frank Heuß

Mit einer einstimmig beschlossenen Resolution setzt sich der Mosbacher Gemeinderat fraktionsübergreifend für den Erhalt der Geburtshilfe an den Neckar-Odenwald-Kliniken am Standort Mosbach ein. Ein gutes und richtiges Signal, denn natürlich soll es auch weiterhin „gebürtige“ Mosbacher geben! Kaum jemand von hier will, dass seine Kinder in Buchen zur Welt kommen und das Ausweichen auf Alternativen außerhalb des Landkreises kann auch nicht wirklich „im Sinne des Erfinders“ sein.

Weiterlesen

Haushaltsmittel sollen effektiv eingesetzt werden!

Haushaltsrede der SPD-Stadtratsfraktion Mosbach.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Mosbach, MdL Georg Nelius. Foto: Frank Heuß

Am 11. Dezember des vergangenen Jahres 2019 beschloss der Gemeinderat der Stadt Mosbach den Haushaltsplan (HH-Plan) der Stadt und den der Stiftung Hospitalfonds. Die SPD-Stadtratsfraktion stimmte dem von der Stadtverwaltung vorgelegten HH-Plan geschlossen zu und machte ihre Vorstellungen von der politischen Ausgestaltung in den kommenden Jahren deutlich.

Weiterlesen