Bei Sanierung der Waldstadt-Sporthalle bleiben Zweifel!

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Stadt entscheidet sich gegen Neubau und saniert teuer.

Gemeinderatssitzung, Mikrofon. Symbolbild. Foto: Frank Heuß

Der Technische Ausschuss (TA) des Mosbacher Gemeinderats beschloss dieser Tage die Sanierung der Schulsporthalle in der Waldstadt mit geschätzten Kosten von 1,7 Millionen Euro. Es gab eine Gegenstimme aus der Fraktion der CDU sowie eine Enthaltung meinerseits. Für mich bleiben Zweifel, ob die Entscheidung unter Abwägung von Kosten und Nutzen auf längere Sicht die bestmögliche Lösung ist.

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Geburtshilfe am NOK-Klinikum in Mosbach muss bleiben!

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Resolution des Mosbacher Gemeinderats für Erhalt am Standort.

Die Neckar-Odenwald-Kliniken am Standort Mosbach. Foto: Frank Heuß

Mit einer einstimmig beschlossenen Resolution setzt sich der Mosbacher Gemeinderat fraktionsübergreifend für den Erhalt der Geburtshilfe an den Neckar-Odenwald-Kliniken am Standort Mosbach ein. Ein gutes und richtiges Signal, denn natürlich soll es auch weiterhin „gebürtige“ Mosbacher geben! Kaum jemand von hier will, dass seine Kinder in Buchen zur Welt kommen und das Ausweichen auf Alternativen außerhalb des Landkreises kann auch nicht wirklich „im Sinne des Erfinders“ sein.

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Haushaltsmittel sollen effektiv eingesetzt werden!

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Haushaltsrede der SPD-Stadtratsfraktion Mosbach.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Mosbach, MdL Georg Nelius. Foto: Frank Heuß

Am 11. Dezember des vergangenen Jahres 2019 beschloss der Gemeinderat der Stadt Mosbach den Haushaltsplan (HH-Plan) der Stadt und den der Stiftung Hospitalfonds. Die SPD-Stadtratsfraktion stimmte dem von der Stadtverwaltung vorgelegten HH-Plan geschlossen zu und machte ihre Vorstellungen von der politischen Ausgestaltung in den kommenden Jahren deutlich.

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Konkurrenz zwischen nahen DHBW-Standorten verhindern!

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Zur Gemeinderatssitzung im Oktober und das Verhalten der Grünen…

Es wäre ein ungleicher Kampf, würde man der DHBW in Heilbronn erlauben, demnächst gleiche oder ähnliche Studiengänge anzubieten, wie es sie am Standort Mosbach gibt. Dass nun auf Landesebene politisch an der sogenannten „Konkurrenzschutzklausel“ gerüttelt wird, die damals in Verordnungsform vereinbart wurde, als der DHBW-Campus in Heilbronn seine Eigenständigkeit erhielt, ist ungehörig.

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SPD-Stadtratsfraktion priorisiert Schulen und Wohnungsbau!

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Im neuen „Aspekte“-Heft 2019 der Großen Kreisstadt Mosbach hat die SPD-Stadtratsfraktion ihre Schwerpunkte für die Arbeit in der begonnenen Wahlperiode vorgestellt. Der Text wurde unter der Regie des Fraktionsvorstands von mir erstellt.

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