„Lockdowns“ im Spätjahr wurden verpfuscht!

Nach meiner Überzeugung hätte Deutschland weniger COVID19-Todesfälle haben können, wenn die Politik im Spätjahr schneller und entschiedener gehandelt hätte. Es ist letztlich auch ein Problem des Förderalismus. Der anfängliche „LockDown-Light“ oder „Wellenbrecher-Lockdown“ hat nicht nur viel zu lange auf sich warten lassen, nachdem die steigenden Infektionszahlen zutage traten, sondern gestaltete sich viel zu schwammig!

Die Schulen wurde nach den Sommerferien wieder vom rollierenden System mit Fernunterricht auf Regelbetrieb ohne Abstände und ohne Masken umgestellt. Letztere mussten dann plötzlich als Behelfsmittel wieder aufgesetzt werden, ohne dass es einen merklichen Nutzen gebracht hätte, sondern den Unterricht in weiten Teilen zur Zumutung werden ließ. Es ging nicht wirklich um das „Recht auf Bildung“, sondern um die kostengünstige Betreuung der Kinder berufstätiger Eltern, damit die Betriebe einigermaßen reibungslos weiterlaufen konnten.

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Verbraucherschutz zählt auch bei Glasfasern!

Dieser Tage habe ich mich einmal wieder mit einer schriftlichen Anfrage an den Mosbacher Oberbürgermeister Michael Jann (CDU) gewandt. Hinterfragt habe ich ein derzeit laufendes „Pilotprojekt“ für schnellere Beitband-Internetzugänge. Generell gefällt es mir nicht, wenn die öffentliche Hand durch ranghohe Repräsentanten unkritisch für privatwirtschaftliche Unternehmen wirbt, die Vorverträge zur Bedingung für Investitionen machen.

Ferner bin ich nach wie vor der Überzeugung, dass öffentliche Infrastruktur in öffentliches Eigentum gehört. Für mich betrifft das auch Telekommunikationsleitungen, die über öffentlichen Grund verlegt sind. Stationäre Telefonnetze (heute faktisch Datennetze) sind nach wie vor etwas, worauf jeder Haushalt angewiesen ist, schon alleine für die verlässliche Möglichkeit von Notrufen. Die Liberalisierung und Privatisierung von Postwesen, Telefon, Elektrizität, Eisenbahn, etc. halte ich für ohnehin eine der größten Fehlentwicklungen deutscher und europäischer Politik in den 90er Jahren, weil dadurch meist nur dem internationalen Großkapital gedient und demokratischer Gestaltungsspielraum aufgegeben wurde.

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Maske im Unterricht ist kein Zustand!

Gemeinderatssitzung, Mikrofon. Symbolbild. Foto: Frank Heuß

Persönlich bin ich absolut Befürworter einer umfänglichen Maskenpflicht. Man schützt damit andere und zumindest ein Stück weit auch sich selbst. Trägt jede/r die Maske, reduziert sich die COVID19-Infektionsgefahr für alle erheblich und auch andere Erkrankungen wie die Grippe oder Erkältungen können zurückgedrängt werden. Allerdings gibt es auch hier Grenzen – so halte ich es zumindest auf längere Sicht für nicht zumutbar, dass Schüler/innen im Unterricht eine Maske tragen müssen!

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Neue berufliche Aufgabe beim Deutschen Roten Kreuz

Auf mich kommt eine spannende neue berufliche Aufgabe zu. Am Montagvormittag (02.11.2020) wurde ich beim Kreisverband Mosbach des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) als neuer Pressesprecher (Referent für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit) vorgestellt. Mein selbstständiges Pressebüro bleibt daneben weiterhin bestehen. Mehr Informationen sind der Pressemitteilung auf den Seiten des DRK-Kreisverbands zu entnehmen:

https://www.drk-mosbach.de/aktuell/presse-service/meldungen/kommunikation-soll-optimiert-werden.html

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Viele blieben der Abstimmung fern

Frank Heuß bei seiner Bewerbungsrede. Foto: Kenneth Weidlich

Bei der Nominierungskonferenz der SPD Neckar-Odenwald am 29.08.2020 in der Alten Mälzerei Mosbach bewarb ich mich um die Kandidatur der Partei bei den Landtagswahlen 2021. Dabei habe ich meine Vorstellungen für eine neue Sozialdemokratie dargelegt, die wieder mehr Menschen erreichen könnte. Leider wurde der von mir aufgezeigte Weg der Erneuerung mit sehr deutlicher Mehrheit von 17:77 Stimmen abgelehnt. Die Inhalte, für die ich unter dem Slogan „Mut zur Veränderung!“ antrat, sind dem nachfolgend veröffentlichten Redemanuskript zu entnehmen. Allen, die mich unterstützt haben, bin ich dafür sehr dankbar.

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