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Frank Heuß

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Wer mit dem Wulff tanzt…

Zur Diskussion um den Bundespräsidenten zunächst ein Auszug aus einer Neujahrs-Mail, die ich kürzlich von einem Parteigenossen erhalten habe und welche die Sachlage schön illustriert:

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Ihr seht, der Herr Bundespräsident ist nicht allein mit seinen Geldproblemen:

“Da ich im Begriffe bin, einen Garten und Gartenhaus hier zu kaufen, so muss ich nicht nur alles Geld, was ich bereits Mein nennen kann, sondern auch das, was ich in einiger Zeit einzunehmen hoffen kann, zusammensuchen (…) Ich ersuche Sie daher (…) mir noch andre sechshundert Thaler als Vorschuss gütigst zu verschaffen und zwar in so kurzer Zeit als Sie können, da ich zwischen jetzt und vier Wochen die Zahlung zu machen habe.”
[Friedrich Schiller in einem Brief an seinen Verleger Cotta]

Ich hoffe, dass wir die Kraft haben, den Menschen deutlich zu machen, dass Köhler, Koch, Mappus, Guttenberg und nun Wulff keine zufälligen Personalien waren, sondern Ergebnis eines Staatparteiverständnisses der CDU sind. Vielleicht können wir mit dieser Erkenntnis in den politischen Alltag 2012 starten. (…)

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In der Tat glaube auch ich, dass Christian Wulff nicht Bundespräsident bleiben sollte. Er hat, wie Gesine Lötzsch es trefflich auf den Punkt gebracht hat, ein gespaltenes Verhältnis zum Grundrecht der Pressfreiheit, zu Geld und vor allem auch zur Wahrheit. Gerade letzteres ist elementar für ein Staatsoberhaupt – der höchste Repräsentant des Staates muss Glaubwürdigkeit besitzen und für moralische Werte stehen. Das alles hat Wulff verloren und kann daher das Amt nicht mehr so ausführen, wie das sein sollte.

Ein großer Fan von Joachim Gauck bin ich allerdings auch nicht, was ich schon an anderer Stelle deutlich gemacht habe. Persönlich würde ich es gut finden, wenn dieses formal höchste Amt schon bald erstmals an eine Frau gehen würde. Bei den gegenwärtigen Mehrheitsverhältnissen sollte das am besten eine Parteilose sein, die im gesellschaftlich-intellektuellen Bereich zu suchen wäre und die in die von Theodor Heuss ausgehende Kategorie “Dichter und Denker” so passt, dass eine breite überparteiliche Unterstützung möglich ist. Ganz allgemein zu wünschen ist jedenfalls, dass schnellstens wieder mehr Beständigkeit und Stabilität in die Institution dieses Amtes kommen möge!

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