Aus Fehlern von 2020 wenig gelernt…

Im Vorjahr war es die „Kent“, oder auch „Britische Variante“ genannte Mutation des neuartigen Corona-Virus, dieses Jahr ist es die „Delta“-Mutante mit vermutetem Ursprung in Indien. Im Grunde handelt die Regierungspolitik auf Bundes- wie Landesebene nicht viel anders als in 2020, obwohl die Fehler bekannt sind.

Die Infektionszahlen gehen runter, weil es eben Sommer wird und das Virus seiner Eigenart nach bei wärmeren Temperaturen keine Hochsaison hat. Das lässt sich zumindest in westlichen Breitengraden annehmen, wo breiten Teilen der Gesellschaft das Abstandhalten im Alltag möglich ist und hohe Hygienestandards gelten, während die Aktivitäten sich zunehmend ins Freie verlagern. Was macht die mehrheitliche Politik? Sie beschwört die Rückkehr der sog. „Normalität“. Es wird nahezu alles wieder geöffnet, Regelungen zurückgefahren und auf Urlaub eingestimmt.

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Impfstoffe müssen ausreichend geprüft und sicher sein!

Ein wertvolles Gut: Ampullen mit COVID-19-Impfstoff auf mRNA-Basis. Foto: frh

Ja, ich hatte von Anfang an Bedenken gegen den COVID-19-Impfstoff AstraZeneca – alleine schon ethisch wegen der betont kostengünstigen Machart mit nur einem Trägervirus auf (veralteter) Vektorbasis. Das hätte aber nicht geheißen, dass ich selbst mich damit nicht impfen lassen würde. Als Dänemark nun die Verwendung aussetzte, war für mich allerdings klar, dass es doch ernsthaftere Probleme oder zumindest begründete Zweifel geben muss. Dennoch hoffe ich sehr, dass es sich noch einwandfrei medizinisch widerlegen lässt, ohne auf waghalsige Risikoabwägungen zurückgreifen zu müssen.

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„Lockdowns“ im Spätjahr wurden verpfuscht!

Nach meiner Überzeugung hätte Deutschland weniger COVID19-Todesfälle haben können, wenn die Politik im Spätjahr schneller und entschiedener gehandelt hätte. Es ist letztlich auch ein Problem des Förderalismus. Der anfängliche „LockDown-Light“ oder „Wellenbrecher-Lockdown“ hat nicht nur viel zu lange auf sich warten lassen, nachdem die steigenden Infektionszahlen zutage traten, sondern gestaltete sich viel zu schwammig!

Die Schulen wurde nach den Sommerferien wieder vom rollierenden System mit Fernunterricht auf Regelbetrieb ohne Abstände und ohne Masken umgestellt. Letztere mussten dann plötzlich als Behelfsmittel wieder aufgesetzt werden, ohne dass es einen merklichen Nutzen gebracht hätte, sondern den Unterricht in weiten Teilen zur Zumutung werden ließ. Es ging nicht wirklich um das „Recht auf Bildung“, sondern um die kostengünstige Betreuung der Kinder berufstätiger Eltern, damit die Betriebe einigermaßen reibungslos weiterlaufen konnten.

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Verbraucherschutz zählt auch bei Glasfasern!

Dieser Tage habe ich mich einmal wieder mit einer schriftlichen Anfrage an den Mosbacher Oberbürgermeister Michael Jann (CDU) gewandt. Hinterfragt habe ich ein derzeit laufendes „Pilotprojekt“ für schnellere Beitband-Internetzugänge. Generell gefällt es mir nicht, wenn die öffentliche Hand durch ranghohe Repräsentanten unkritisch für privatwirtschaftliche Unternehmen wirbt, die Vorverträge zur Bedingung für Investitionen machen.

Ferner bin ich nach wie vor der Überzeugung, dass öffentliche Infrastruktur in öffentliches Eigentum gehört. Für mich betrifft das auch Telekommunikationsleitungen, die über öffentlichen Grund verlegt sind. Stationäre Telefonnetze (heute faktisch Datennetze) sind nach wie vor etwas, worauf jeder Haushalt angewiesen ist, schon alleine für die verlässliche Möglichkeit von Notrufen. Die Liberalisierung und Privatisierung von Postwesen, Telefon, Elektrizität, Eisenbahn, etc. halte ich für ohnehin eine der größten Fehlentwicklungen deutscher und europäischer Politik in den 90er Jahren, weil dadurch meist nur dem internationalen Großkapital gedient und demokratischer Gestaltungsspielraum aufgegeben wurde.

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Maske im Unterricht ist kein Zustand!

Gemeinderatssitzung, Mikrofon. Symbolbild. Foto: Frank Heuß

Persönlich bin ich absolut Befürworter einer umfänglichen Maskenpflicht. Man schützt damit andere und zumindest ein Stück weit auch sich selbst. Trägt jede/r die Maske, reduziert sich die COVID19-Infektionsgefahr für alle erheblich und auch andere Erkrankungen wie die Grippe oder Erkältungen können zurückgedrängt werden. Allerdings gibt es auch hier Grenzen – so halte ich es zumindest auf längere Sicht für nicht zumutbar, dass Schüler/innen im Unterricht eine Maske tragen müssen!

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Neue berufliche Aufgabe beim Deutschen Roten Kreuz

Auf mich kommt eine spannende neue berufliche Aufgabe zu. Am Montagvormittag (02.11.2020) wurde ich beim Kreisverband Mosbach des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) als neuer Pressesprecher (Referent für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit) vorgestellt. Mein selbstständiges Pressebüro bleibt daneben weiterhin bestehen. Mehr Informationen sind der Pressemitteilung auf den Seiten des DRK-Kreisverbands zu entnehmen:

https://www.drk-mosbach.de/aktuell/presse-service/meldungen/kommunikation-soll-optimiert-werden.html

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Viele blieben der Abstimmung fern

Frank Heuß bei seiner Bewerbungsrede. Foto: Kenneth Weidlich

Bei der Nominierungskonferenz der SPD Neckar-Odenwald am 29.08.2020 in der Alten Mälzerei Mosbach bewarb ich mich um die Kandidatur der Partei bei den Landtagswahlen 2021. Dabei habe ich meine Vorstellungen für eine neue Sozialdemokratie dargelegt, die wieder mehr Menschen erreichen könnte. Leider wurde der von mir aufgezeigte Weg der Erneuerung mit sehr deutlicher Mehrheit von 17:77 Stimmen abgelehnt. Die Inhalte, für die ich unter dem Slogan „Mut zur Veränderung!“ antrat, sind dem nachfolgend veröffentlichten Redemanuskript zu entnehmen. Allen, die mich unterstützt haben, bin ich dafür sehr dankbar.

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Niederlage bei Nominierungskonferenz

Am Sonntag, 29.08.2020, unterlag ich mit meiner Bewerbung um die Landtagskandidatur der SPD Neckar-Odenwald bei der Nomininierungkonferenz in der Alten Mälzerei Mosbach. Von um die 100 stimmberechtigten Teilnehmern erhielt ich lediglich 17 Stimmen. In der Deutlichkeit schon ein herber Schlag, zu dem ich mich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht näher äußern möchte. Es bleibt mir für den Moment nur, mich bei all denjenigen, innerhalb und außerhalb der SPD, die mich auf verschiedenste Weise unterstützt haben, herzlich zu bedanken! Ihr hört bald wieder von mir.

Vorstellungsrunde in Dallau am 22.08.

Kurzfristig wurde nun vom SPD-Ortsverein Billigheim-Elztal-Schefflenz eine weitere Vorstellungsrunde der Bewerber/innen um die Landtagskandidatur der SPD im Neckar-Odenwald-Kreis organisiert. Diese findet statt am

Samstag, 22.08.2020, um 18 Uhr an der Elzberghalle in Elztal-Dallau
(bei gutem Wetter im Freien).

Ob dazu auch Nicht-Mitglieder als Gäste zugelassen sind, ist bisher nicht bekannt, wird aber noch geklärt und dann in Kürze hier ergänzt.

Die Vorstellungsrunde ist nach der Information, die ich informell vom Vorstand des gastgebenden SPD-Ortsvereins erhielt, nur für Parteimitglieder der SPD zugänglich.

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Online-Fragerunde zur Landtagskandidatur

Da der SPD-Kreisverband Neckar-Odenwald keine Online-Videokonferenz ausrichtet, habe ich mich entschlossen, selbst eine virtuelle Fragerunde zu meiner Bewerbung um die Landtagskandidatur anzubieten:

Am kommenden Freitag, 21.08.2020, um 19 Uhr über

xxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxxx (URL nach Termin gelöscht)

Erreichbar ist der virtuelle Konferenzraum ganz unkompliziert über den vorgenannten Link, aufzurufen über die meisten gängigen Internet-Browser. Eingerichtet wurde der Konferenzraum dankenswerterweise von Kenneth Weidlich, Mitarbeiter von MdL Georg Nelius, über die Plattform „Jitsi-Meet“.

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