Ich unterstütze die „Mosbacher Erklärung“ zur Corona-Politik!

Erst-Unterzeichnung der „Mosbacher Erklärung“ für sorgsame Corona-Politik am Mosbacher Marktplatz bei einer Kundgebung. Foto: frh

Mosbach ist eine Bildungsstadt. Eine Stadt des Wissens. Wir vertrauen auf die Wissenschaft und unterstützen daher eine sorgsame Corona-Politik, wie sie von der Bundesregierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz und Gesundheitsminister Karl Lauterbach betrieben wird. Als sog. „Spaziergänge“ gegen die Corona-Schutzmaßnahmen auch in unserer Stadt zunahmen, haben wir ein überparteiliches „Bündnis für Solidarität und Demokratie“ aufgestellt. Daraus hervorgegangen ist die „Mosbacher Erklärung“, zu deren Verfassern ich zähle. Der Aufruf wurde von zahlreichen ranghohen Vertretern aus Politik und Gesellschaft im Raum Mosbach und darüber hinaus unterschrieben. Unterstützung der Erklärung ist über die Petitionsplattform Change.org auch über Internet möglich.

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#WirBleibenZuhause

Stadt Mosbach hat Veranstaltungen bis Ende April abgesagt – Stadtpark und Neckarvorland geschlossen.

Gemeinderatssitzung, Mikrofon. Symbolbild. Foto: Frank Heuß

Wegen der Corona-Krise hat die Stadt Mosbach sämtliche Gremiensitzung des Gemeinderats bis Ende April abgesagt. Bereits bei der letzten Sitzung am 04.03. hatte ich unter dem Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ gefordert, möglichst schnell öffentliche Großveranstaltungen abzusagen und keinesfalls ein Risiko im „Durchziehen“ einzugehen. Meine Auffassung ist, dass die Stadt alles tun sollte, was sie kann, um im Kampf gegen den Coronavirus zu helfen.

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Mediatheksgebühren in Mosbach werden erhöht

Der Bürgersaal im Mosbacher Rathaus. Foto: frh

Bei seiner Sitzung am 26.02.2020 hat der Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Tourismus (BKST) der Stadt Mosbach mehrheitlich für eine Erhöhung der Benutzungsgebühren der städtischen Mediathek gestimmt. Zusammen mit einer weiteren Kollegin aus der SPD-Stadtratsfraktion habe ich gegen den Beschluss gestimmt. Aus den Reihen der CDU gab es eine einzelne Stimmenthaltung.

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Bei Sanierung der Waldstadt-Sporthalle bleiben Zweifel!

Stadt entscheidet sich gegen Neubau und saniert teuer.

Gemeinderatssitzung, Mikrofon. Symbolbild. Foto: Frank Heuß

Der Technische Ausschuss (TA) des Mosbacher Gemeinderats beschloss dieser Tage die Sanierung der Schulsporthalle in der Waldstadt mit geschätzten Kosten von 1,7 Millionen Euro. Es gab eine Gegenstimme aus der Fraktion der CDU sowie eine Enthaltung meinerseits. Für mich bleiben Zweifel, ob die Entscheidung unter Abwägung von Kosten und Nutzen auf längere Sicht die bestmögliche Lösung ist.

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Geburtshilfe am NOK-Klinikum in Mosbach muss bleiben!

Resolution des Mosbacher Gemeinderats für Erhalt am Standort.

Die Neckar-Odenwald-Kliniken am Standort Mosbach. Foto: Frank Heuß

Mit einer einstimmig beschlossenen Resolution setzt sich der Mosbacher Gemeinderat fraktionsübergreifend für den Erhalt der Geburtshilfe an den Neckar-Odenwald-Kliniken am Standort Mosbach ein. Ein gutes und richtiges Signal, denn natürlich soll es auch weiterhin „gebürtige“ Mosbacher geben! Kaum jemand von hier will, dass seine Kinder in Buchen zur Welt kommen und das Ausweichen auf Alternativen außerhalb des Landkreises kann auch nicht wirklich „im Sinne des Erfinders“ sein.

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SPD-Stadtratsfraktion priorisiert Schulen und Wohnungsbau!

Im neuen „Aspekte“-Heft 2019 der Großen Kreisstadt Mosbach hat die SPD-Stadtratsfraktion ihre Schwerpunkte für die Arbeit in der begonnenen Wahlperiode vorgestellt. Der Text wurde unter der Regie des Fraktionsvorstands von mir erstellt.

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OB Janns Folgerungen zur Wahlrechtsänderung sind falsch!

Das neu erschienene „Aspekte“-Heft 2019 der Großen Kreisstadt Mosbach, in der OB Michael Jann die Abschaffung der Unechten Teilortswahl in Bezug auf das Kommunalwahlergebnis als richtige Entscheidung darstellt.

Schon vor einigen Wochen wurde die neueste Ausgabe des „Aspekte“-Heftes der Großen Kreisstadt Mosbach an die Haushalte verteilt. Informiert wird darin über die neue Zusammensetzung des Gemeinderats nach den Kommunalwahlen im Mai. Das Editorial bzw. Vorwort von Oberbürgermeister Michael Jann (CDU) gefällt mir allerdings nicht. Es ist unbeachtet des Schreibstils m.E. an mehreren Stellen inhaltlich falsch.

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„Pfalzgrafen-Komplex“ braucht neue Lösungen!

Das Hauptgebäude des Pfalzgrafenstifts in der Mosbacher Altstadt. Foto: Frank Heuß

So sehe ich es… eine rein persönliche Meinung.

Zunächst einmal muss ich voranstellen, dass ich mit der Mehrheitsmeinung der SPD-Stadtratsfraktion für das „Anstreben“ (so nenne ich einmal den der Stadtverwaltung erteilten Verhandlungsauftrag) eines Neubaus des Altenheims Pfalzgrafenstifts auf dem Gelände der Johannes-Diakonie und mit dieser als Partner der städtischen Stiftung Hospitalfonds gestimmt habe. Dieser Beschluss ist aber nun im Grunde hinfällig geworden, da sich die Johannes-Diakonie, wie heute (27.03.2018) in der Rhein-Neckar-Zeitung Lokalausgabe Mosbach veröffentlicht wurde, anders entschieden hat und den Neubau nun alleine, ohne die Stiftung Hospitalfonds, in Angriff nehmen will.

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