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Gastbeitrag: Mosbach und S 21
Aus gegebenem Anlass als exklusiver Gastbeitrag ein Aufruf zur Volksabstimmung von Stadtrat Hans-Peter Senk hier im meinem Blog, da die Rhein-Neckar-Zeitung Mosbach (=Monopol-Zeitung in unserer Stadt) den Text leider am Samstag vor der Abstimmung nicht mehr veröffentlichen wollte. Hans-Peter Senk sitzt für den Ortsteil Neckarelz im Mosbacher Gemeinderat und ist Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Neckarelz sowie [...]
Videobotschaft zur Volksabstimmung
Volksabstimmung in Baden-Württemberg am 27.11.2011 Machen Sie von Ihrem Stimmrecht Gebrauch! Stoppen Sie Stuttgart 21 mit einem JA zum Ausstieg! WICHTIG: Die Abstimmungsfrage wurde vom Land leider etwas verwirrend formuliert, es gilt: Eine Stimme mit “JA” bedeutet Ausstieg aus Stuttgart 21! Eine Stimme mit “NEIN” bedeutet, dass das Milliardengrab Stuttgart 21 weitergebaut werden soll. [...]
Atomausstieg Jetzt! Die Fortsetzung…
Zum Thema Atomausstieg und ökologischer Stromzukauf habe ich einen Gastbeitrag auf der Blog-Seite der Initiative linker SozialdemokratenInnen in der SPD “mein Herz schlägt links.” verfasst: http://www.mein-herz-schlaegt-links.de/index.php?option=com_content&view=article&id=2343:atomausstieg-jetzt-ja-zum-oekologischen-stromzukauf&catid=1:aktuelle-nachrichten&Itemid=50 Eine auf die SPD und ihr Umfeld bezogene, kurz gefasste Fortsetzung dazu nun an dieser Stelle in meinem eigenen Blog… Aus Sicht der Sozialdemokratie ist das Thema Umwelt heute [...]
Wahlkreiskoordination Niedergelegt!
Ich habe heute die Wahlkreiskoordination für das Netzwerk Parkschützer (www.parkschuetzer.de – externer Link) zum “KEIN Stuttgart 21 Tag” am 05.03.2011 niedergelegt. Grund dafür ist ein nicht mehr sinnvoll auflösbarer Konflikt mit der SPD-Mitgliedschaft. Dies liegt keineswegs an der politischen Position zur Sachfrage: Ich bin nach wie vor aus voller Überzeugung gegen das Milliardengrab Stuttgart 21! [...]
Ich bin „Parkschützer grüner Stufe“!
Es ist hinreichend bekannt, dass ich mich als einer der ersten Sozialdemokraten im Neckar-Odenwald öffentlich hörbar gegen Stuttgart 21 positioniert habe. Diese Position habe ich in den Umrissen ihrer Begründung bereits an anderer Stelle in meinem Blog erläutert (URL: http://www.frank-heuss.de/2010/10/warum-ich-gegen-stuttgart-21-bin/ ). Freilich gehört dazu auch das ökologische Bekenntnis für den Erhalt des schützenswerten Stuttgarter Schlossgartens. [...]
Räum- und Streupflicht so nicht haltbar!
Wer in diesem Winter schon einmal Schnee geschippt hat – und das dürften viele sein – der weiß, welche Belastung mit dem verpflichtenden Winterdienst für Privatleute einhergeht. Berücksichtigt man dann noch die rechtlichen Regelungen dazu, ist es nahezu untragbar. Kürzlich berichtete die Rhein-Neckar-Zeitung Mosbach darüber, ich zitiere aus dem Artikel (vom 04./05.12.2010), der die in [...]
Rede von Hilde Mattheis zu S21
Die Rede der Ulmer Bundestagsabgeordneten Hilde Mattheis (SPD) bei einer Demonstration gegen Stuttgart 21. Video über Facebook auf YouTube gefunden. Bringt die Sache gut auf den Punkt, sollte man gesehen haben! Mit fällt immer wieder die Ähnlichkeit zu Hillary Rodham Clinton auf, wenn die Hilde spricht… ;-)
Warum ich gegen Stuttgart 21 bin…
Zunächst ist festzuhalten, dass das Thema Stuttgart 21 (S21) als solches sehr komplex und detailreich ist, was sich schon an der Existenz von zahlreichen Internetseiten zum Thema ersehen lässt. Ich werde an dieser Stelle daher keine Detailbeleuchtung betreiben, weil diese zum einen wohl kaum jemand lesen wollte und zum anderen, weil es politisch überhaupt nicht [...]
Die Geschichte vom Umweltgesetzbuch…
Viele Jahre Entwicklungsarbeit von jetzt auf gleich zerstört – oder zumindest für unbestimmte Zeit auf Eis gelegt. Bereits in der vergangenen Legislaturperiode musste das Projekt eines einheitlichen Umweltgesetzbuches (UGB) für gescheitert erklärt werden. Dabei war man sich eigentlich schon einig – abgesehen von diversen (Verwaltungs-)Details, welche letztlich die CSU in Bayern dazu motiviert haben sollen, [...]
Konjunkturpaket ohne Konzept
Zu den Anstrengungen der Bundesregierung gegen die Finanzkrise kann man geteilter Meinung sein – sogar beides in einem – und man liegt trotzdem immer irgendwie richtig… Es ist zunächst nichts außergewöhnliches, dass sich die gesamtwirtschaftliche Entwicklung wellenförmig bewegt – dh. auf Phasen des Booms folgen solche des Abschwungs. Mithin ist es auch gängige Praxis, in [...]
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