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Grundeinkommen hat was für sich!
Durch Positionierungen in unterschiedlicher Form hat die SPD sich gegen ein allgemeines Grundeinkommen ausgesprochen. Obwohl das Thema in nahezu allen Parteien von CDU über GRÜNE bis DIE LINKE diskutiert wird, verschließt sich ausgerechnet die Sozialdemokratie weitgehend dieser Debatte. Warum? Gründe der Ablehnung… Die Begründungen dafür sind, wenn man die einzelnen Politiker-Aussagen anschaut, nicht ganz einheitlich [...]
Leih- und Zeitarbeit verbieten!
Leih- und Zeitarbeit gehört nach meiner Überzeugung (zumindest mittelfristig) ganz abgeschafft! Damit ist dies ein Thema, wo ich wohl auch mal etwas über die Zielsetzung des Juso-Bundesverbands hinausgehe – ich halte diese Form der Beschäftigung insgesamt für nicht tragbar. Der entscheidende Ansatz verläuft aber m.E. nicht über die meist deutlich geringere Entlohnung im Vergleich zur [...]
Die erkaufte Kanzlerschaft
Die Enthüllungen um die Rolle des “Drückerkönigs” Carsten Maschmeyer lassen für mich keinen Zweifel daran, dass die “Rot-Grünen Jahre” für immer verloren sind. Für die SPD ist daraus ein Schaden entstanden, wie wohl aus noch keiner anderen Ära im Geschichtsbuch dieser großen Partei. Gerhard Schröder wäre nach dem, was nun bekannt geworden ist, ohne Fremdförderung [...]
Gezeichnet SChwinghold, Arge…
Was soll man über Mitarbeiter der Arge sagen, die Hartz-IV in der radikalsten Form umsetzen – die ihnen verliehene Macht auskosten und augenscheinlich genießen, im vermeintlichen Interesse des Steuerzahlers Bescheide zu erlassen, nach denen Menschen die sozialen Leistungen gekürzt bzw. schlecht bezahlte Jobangebote aufgedrängt werden. Freilich trifft das nicht auf alle Mitarbeiter der kommunalen Behörden [...]
Videoblog-Kommentar: Soziale Politik ist Finanzierbar!
In diesem Videoblog-Kommentar erkläre ich, wie soziale Politik einschließlich bessere Bildungsangebote in Deutschland grundsätzlich finanzierbar wäre: Durch stärkere Belastung von hohen Einkommen und Vermögen sowie der Einführung einer Mindeststeuer für reiche Auswanderer nach dem Vorbild der USA!
Räum- und Streupflicht so nicht haltbar!
Wer in diesem Winter schon einmal Schnee geschippt hat – und das dürften viele sein – der weiß, welche Belastung mit dem verpflichtenden Winterdienst für Privatleute einhergeht. Berücksichtigt man dann noch die rechtlichen Regelungen dazu, ist es nahezu untragbar. Kürzlich berichtete die Rhein-Neckar-Zeitung Mosbach darüber, ich zitiere aus dem Artikel (vom 04./05.12.2010), der die in [...]
Was bringt 2011?
Wenn ein neues Jahr beginnt, hat man immer seine guten Vorsätze und auch Erwartungen. Wollen wir hoffen, dass möglichst viel davon auch umgesetzt werden kann und dass es das wird, was man sich wünscht: EIN FROHES NEUES JAHR 2011! :-) Zunächst einmal muss ich aber sagen, dass die Neujahrsrede von Angela Merkel und auch die [...]
“Schaffe, Schaffe, Schaffe – Neckar-Odenwald-Patriotismus!”
Ich habe ja schon viele dümmliche Wahlwerbesprüche gehört – aber die Aussage “Schaffe, Schaffe, Schaffe (…) wir setzen auf echten Neckar-Odenwald Patriotismus!” ist vom regionalen Bezug her an Irrsinn kaum noch zu überbieten. Wenn man über ein wenig Hintergrundwissen verfügt, kann man sich daraus einen Gutteil der strukturellen Probleme der lokalen SPD in weiten Teilen [...]
Videoüberwachung unbedenklich?
Aus gegebenem Anlass mal einige grundsätzliche Worte zum Thema “Videoüberwachung”. Noch im Kommunalwahlkampf 2004 war ich innerhalb der SPD erheblich kritisiert worden, als ich Videoüberwachung kriminalitätssensibler Stellen gefordert hatte. Damals habe ich auf Untersuchungen verwiesen, die belegen, dass an diesen Orten die Kriminalitätsrate mittels Einsatz von Kameras zu reduzieren sei. Bürgerrechtliche Argumente und auch die [...]
Endstation Eigenverantwortung?
„Leistung entscheidet“, „Mit Arbeit ist alles zu machen“, „Eigenverantwortung ist sozialer Fortschritt“ (…) Solche oder ähnliche Äußerungen hörte ich kürzlich in einer Diskussionsrunde unter Genossen/innen der SPD. Klar, als Parteilinker ist man in Baden-Württemberg häufig in der Minderheit, einfach schon weil hier auch viele SPD Mitglieder gut oder gar sehr gut verdienen und sich mitunter [...]
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