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Der „Generationswechsel“ bei der Juso-LDK in Heidenheim…
Am 05. und 06.05.2012 hat die diesjährige Landesdelegiertenkonferenz der Jusos Baden-Württemberg in Heidenheim an der Brenz stattgefunden. Ich habe auch diesmal wieder als Gast daran teilgenommen, wenn auch nur am ersten Tag – selbst Delegierter zu werden ist in meinem von der Parteirechten („Pragmatische Linke“, PL) geprägten Kreisverband in den fast 13 Jahren meiner Mitgliedschaft [...]
Anträge an den Landesvorstand der AsJ Baden-Württemberg
Zuletzt Anfang Februar hatte sich der Landesvorstand der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ) in Stuttgart getroffen. Ich habe dabei angekündigt, eine Reihe von Anträgen einzubringen, was ich dieser Tage nun auf dem schriftlichen Weg getan habe. Ferner werde ich bis zur Klausurtagung Ende April (an der ich allerdings nicht teilnehmen kann) auch einen Brief [...]
Wer mit dem Wulff tanzt…
Zur Diskussion um den Bundespräsidenten zunächst ein Auszug aus einer Neujahrs-Mail, die ich kürzlich von einem Parteigenossen erhalten habe und welche die Sachlage schön illustriert: >> Ihr seht, der Herr Bundespräsident ist nicht allein mit seinen Geldproblemen: “Da ich im Begriffe bin, einen Garten und Gartenhaus hier zu kaufen, so muss ich nicht nur alles [...]
Offener Brief an den JU-Kreisvorsitzenden
Meine erste “politische Tat” des neuen Jahres 2012 ist ein offener Brief an den Kreisvorsitzenden der Jungen Union Neckar-Odenwald, Mark Fraschka. Anlass war eine Pressemitteilung der Jungen Union über deren Weihnachtsfeier, in welcher sich einige sehr fragwürdige Zitate betreffend u.a. der Jusos und dem Stimmen-Wahlkampf zur Volksabstimmung über den Ausstieg aus S21 finden. Den Brief [...]
Gastbeitrag: Mosbach und S 21
Aus gegebenem Anlass als exklusiver Gastbeitrag ein Aufruf zur Volksabstimmung von Stadtrat Hans-Peter Senk hier im meinem Blog, da die Rhein-Neckar-Zeitung Mosbach (=Monopol-Zeitung in unserer Stadt) den Text leider am Samstag vor der Abstimmung nicht mehr veröffentlichen wollte. Hans-Peter Senk sitzt für den Ortsteil Neckarelz im Mosbacher Gemeinderat und ist Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Neckarelz sowie [...]
Videobotschaft zur Volksabstimmung
Volksabstimmung in Baden-Württemberg am 27.11.2011 Machen Sie von Ihrem Stimmrecht Gebrauch! Stoppen Sie Stuttgart 21 mit einem JA zum Ausstieg! WICHTIG: Die Abstimmungsfrage wurde vom Land leider etwas verwirrend formuliert, es gilt: Eine Stimme mit “JA” bedeutet Ausstieg aus Stuttgart 21! Eine Stimme mit “NEIN” bedeutet, dass das Milliardengrab Stuttgart 21 weitergebaut werden soll. [...]
„Endgültiges Nicht-Bestehen“ abschaffen!
Im gesamten Bildungssystem der Bundesrepublik gibt es das Rechtsinstitut (ich nenne es einfach mal so) des „endgültigen Nicht-Bestehens“. Demnach gibt es für die Kandidaten nur eine begrenzte Anzahl von Prüfungsversuchen (meist 2), um zu einem bestimmten Bildungsabschluss zu gelangen. Das gilt praktisch durchgehend von Schul- über Berufs- bis hin zu Studienabschlüssen. Wer „endgültig“ nicht besteht, [...]
Fidel Castro und die Linkspartei…
Dieser Tage ist der vormalige Staatschef Kubas, der legendäre Fidel Castro, 85 Jahre alt geworden. An vielen Stellen in den Medien fand ein Glückwunschschreiben der Partei DIE LINKE an Castro lauten Anklang der Empörung (vgl. etwa hier :http://www.tagesschau.de/inland/dielinke112.html) . Dabei wird gelegentlich so getan, als wäre ihm erstmals aus Deutschland gratuliert worden… Dies ist natürlich [...]
Trauer und Entsetzen – Norwegen ist überall!
Es fällt schwer, die richtigen Worte zu den Ereignissen in Norwegen zu finden. Wahrscheinlich ist es gar nicht möglich. Die in kurzem Zeitabstand hintereinander erfolgte Explosion in Oslo und der Überfall auf das Sommercamp der norwegischen Jungsozialisten/innen sind in den Umständen des politischen Hintergrundes, des Ablaufs, in ihrem Ausmaß und in der Grausamkeit der Ausführung [...]
Grundeinkommen hat was für sich!
Durch Positionierungen in unterschiedlicher Form hat die SPD sich gegen ein allgemeines Grundeinkommen ausgesprochen. Obwohl das Thema in nahezu allen Parteien von CDU über GRÜNE bis DIE LINKE diskutiert wird, verschließt sich ausgerechnet die Sozialdemokratie weitgehend dieser Debatte. Warum? Gründe der Ablehnung… Die Begründungen dafür sind, wenn man die einzelnen Politiker-Aussagen anschaut, nicht ganz einheitlich [...]
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