„Pfalzgrafen-Komplex“ braucht neue Lösungen!

Das Hauptgebäude des Pfalzgrafenstifts in der Mosbacher Altstadt. Foto: Frank Heuß

So sehe ich es… eine rein persönliche Meinung.

Zunächst einmal muss ich voranstellen, dass ich mit der Mehrheitsmeinung der SPD-Stadtratsfraktion für das „Anstreben“ (so nenne ich einmal den der Stadtverwaltung erteilten Verhandlungsauftrag) eines Neubaus des Altenheims Pfalzgrafenstifts auf dem Gelände der Johannes-Diakonie und mit dieser als Partner der städtischen Stiftung Hospitalfonds gestimmt habe. Dieser Beschluss ist aber nun im Grunde hinfällig geworden, da sich die Johannes-Diakonie, wie heute (27.03.2018) in der Rhein-Neckar-Zeitung Lokalausgabe Mosbach veröffentlicht wurde, anders entschieden hat und den Neubau nun alleine, ohne die Stiftung Hospitalfonds, in Angriff nehmen will.

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Ist der Mosbacher Bauhof personell hinreichend ausgestattet?

Unter „Mitteilungen und Anfragen“ sprach ich bei der jüngsten Gemeinderatssitzung im März das Thema Sauberkeit in der Stadt an. Inhaltlich gab Oberbürgermeister Michael Jann mir kaum eine brauchbare Antwort und wollte Informationen bezüglich der wegen Schlammablagerungen gesperrten Unterführung an der Elzbrücke in Neckarelz schriftlich nachliefern. Stadtplaner Stefan Baumhackel, in dessen Zuständigkeitsbereich auch der städtische Bauhof fällt, bestätigte zumindest indirekt gewisse Probleme bezüglich Personalknappheit wegen krankheitsbedingter Ausfälle längerfristiger Art sowie solcher, die wegen der anhaltenden Grippewelle aktuell noch hinzukommen.

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Studentenwohnheim für Mosbach auf den Weg gebracht

IMG_1529 Gegen einigen Widerstand bei der Anwohnerschaft, aber weitgehend einhellig im Kommunalparlament wurde in der März-Sitzung der Bau eines Studentwohnheims des Studentwerks Heidelberg zwischen der Mosbacher Haupt- und Odenwaldstraße nahe des Polizeireviers auf den Weg gebracht. Das zukünftige, dreigeschossige Gebäude gefällt einigen Anliegern verständlicherweise nicht sonderlich – kaum jemand wünscht sich eine Bebauung von Freifläche, die an das eigene Anwesen angrenzt.

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Die Bebauung Bleichwiese II und der Fahrradweg

DSC_0453Die ersten kommunalpolitischen Gremiensitzungen hat es in 2016 natürlich bereits gegeben. Gebloggt habe ich dazu wie schon gegen Ende des vergangenen Jahres wenig – einfach, weil es die Zeit momentan kaum zulässt. Natürlich wird der Blog aber trotzdem auch weiterhin fortgeführt, auch wenn es sich etwas mehr auf die wichtigeren Themen konzentriert.

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Kein Blankoscheck für OB Jann vom Technischen Ausschuss!

Zu der jüngsten Sitzung des Technischen Ausschusses am 13.10.2015 verweise ich auf die Berichterstattung der Rhein-Neckar-Zeitung, für die Redakteur Heiko Schattauer vor Ort war (URL zum Artikel wird ggf. später hier eingefügt). Oberbürgermeister Michael Jann zog seine im einzigen öffentlichen Tagesordnungspunkt eingebrachte Beschlussvorlage vor einer Abstimmung zurück.

Das Manuskript meiner Rede zum Tagesordnungspunkt 1 der öffentlichen Sitzung (Sache der Ermächtigung des Oberbürgermeisters zu Ankauf und Anmietung von Grundstücken und Immobilien zwecks Unterbringung von Flüchtlingen)

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„Eilentscheidung“ mit weniger Brisanz als gedacht

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Die Ankündigung der Bekanntgabe einer „Eilentscheidung“ mit der Tagesordnung zur Septembersitzung des Mosbacher Gemeinderats hatte bei mehreren Bürgern für Unruhe gesorgt. Die vermutete Hiobsbotschaft zum Thema Asyl gab es an diesem Punkt jedoch nicht – lediglich ein Auftrag in Zusammenhang mit den Instandsetzungsarbeiten am Schwimmbad Reichenbuch hatte Oberbürgermeister Michael Jann erteilt. Ansonsten hielt die Tagesordnung zwar einige interessante Punkte bereit, aber wenig strittige Fragen.

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Was soll mit historischen Grabsteinen geschehen?

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Was mit den Grabsteinen historischer Persönlichkeiten geschehen soll, ist umstritten. Eine Möglichkeit wären Lapidarien.

Vor einiger Zeit schon kam das Thema der Abräumung von Grabmalen historischer Persönlichkeiten in Mosbach ins Gespräch. Beim Geschichts- und Museumsverein (GMV) Mosbach hat man sich ausgehend von Überlegungen betreffend des Grabes Gmeinder mit dem gesamten Themenkomplex beschäftigt und eine gewisse Vorauswahl erstellt, welche Gräber aus stadtgeschichtlicher Sicht erhaltenswert erscheinen. In dem Katalog finden sich 121 Namen, insbesondere von früheren Gewerbetreibenden, Unternehmensgründern und ehemaligen Stadträten.

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Gemeinderat gibt grünes Licht für Asylbewerberheim am Hohlweg

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Wird an den Landkreis Neckar-Odenwald zur Errichtung einer Asylbewerberunterkunft verkauft: ein früheres Bahngrundstück am Hohlweg in Neckarelz.

In seiner Sitzung am 20.05. hat der Mosbacher Gemeinderat den Verkauf des vom Landkreis Neckar-Odenwald für eine Asylansiedlung ausgewählten Grundstücks an diesen beschlossen. Bei der Sitzung in der Alten Mälzerei Mosbach votierten 30 Ratsmitglieder für die Beschlussvorlage, CDU-Stadträtin Irmgard Vehlow stimmte als Einzige mit Nein. Ich selbst habe mich der Stimme enthalten – ebenso wie Walter Posert (Freie Wähler), Elisabeth Laade (AL) und meine Fraktionskollegin Brigitte Valinski (SPD). Leni Endlich (Freie Wähler) war als einziges Mitglied des Gremiums (entschuldigt) nicht anwesend.

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Gemeinderat hat die Aussetzung des Beirats Stadtmarketing bestätigt

IMG_1529Wie es nicht anders zu erwarten war, hat der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung am 20.05. die Aussetzung des Beirats Stadtmarketing für zwei Jahre beschlossen. Damit wurde dem Votum des Beirats gefolgt – im Beirat selbst hatte ich gegen die Aussetzung gestimmt (vgl. hier: http://www.frank-heuss.de/2015/05/beirat-stadtmarketing-soll-faktisch-aufgeloest-werden/).

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