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Rede von Hilde Mattheis zu S21
Die Rede der Ulmer Bundestagsabgeordneten Hilde Mattheis (SPD) bei einer Demonstration gegen Stuttgart 21. Video über Facebook auf YouTube gefunden. Bringt die Sache gut auf den Punkt, sollte man gesehen haben! Mit fällt immer wieder die Ähnlichkeit zu Hillary Rodham Clinton auf, wenn die Hilde spricht… ;-)
Bürgernähe ohne (unechte) Teilortswahl?
Die SPD Baden-Württemberg will nun also auf Initiative des Juso-Landesverbands die landesweite Abschaffung der unechten Teilortswahl. Persönlich habe ich ja durchaus auch Bedenken gegen die unechte Teilortswahl in ihrer jetzigen Form – weil die Gefahr besteht, dass abhängig vom Wohnort der Einzelne u.U. gehindert werden kann, überhaupt zur Kommunalwahl aufgestellt zu werden, wenn nur sehr [...]
Warum ich gegen Stuttgart 21 bin…
Zunächst ist festzuhalten, dass das Thema Stuttgart 21 (S21) als solches sehr komplex und detailreich ist, was sich schon an der Existenz von zahlreichen Internetseiten zum Thema ersehen lässt. Ich werde an dieser Stelle daher keine Detailbeleuchtung betreiben, weil diese zum einen wohl kaum jemand lesen wollte und zum anderen, weil es politisch überhaupt nicht [...]
Videoüberwachung unbedenklich?
Aus gegebenem Anlass mal einige grundsätzliche Worte zum Thema “Videoüberwachung”. Noch im Kommunalwahlkampf 2004 war ich innerhalb der SPD erheblich kritisiert worden, als ich Videoüberwachung kriminalitätssensibler Stellen gefordert hatte. Damals habe ich auf Untersuchungen verwiesen, die belegen, dass an diesen Orten die Kriminalitätsrate mittels Einsatz von Kameras zu reduzieren sei. Bürgerrechtliche Argumente und auch die [...]
Zum Kommunalwahlergebnis in Mosbach
Die von mir im vorhergehenden Blog-Artikel zur Wahl empfohlenen Kandidaten waren bei der Kommunalwahl unterschiedlich erfolgreich. Ich freue mich natürlich über die Wahl von Dr. Gunther Leibfried – ich bin sicher, er wird auch aus der Fraktion der Freien Wähler heraus eine gute Arbeit für unsere Stadt machen. Herr Dr. Leibfried war im wesentlichen dafür [...]
Wahlempfehlungen zur Kommunalwahl 2009
Am 07. Juni diesen Jahres werden in Baden-Württemberg wieder die Kommunalparlamente gewählt. Da ich diesmal nicht selbst kandidiere, will ich hier einige wenige Kandidaten zur Wahl empfehlen. Kommunalwahlen sind Persönlichkeitswahlen! Die im Folgenden genannten Personen habe ich daher auch nicht aus parteipolitischen Gründen ausgewählt. Ich habe mich auf jeweils 2 Kandidaten für Stadtrat und Kreistag [...]
Zum “Hickhack um Zickzack”
Zum aktuellen kommunalpolitischen Streit in Mosbach um den Verkauf des sog. “Zickzack-Weg” nun an dieser Stelle auch von mir ein Positionierung. Ich habe mich an der über Leserbriefe geführten Auseinandersetzung in der RNZ nicht beteiligt, da ich nicht ganz die Nähe zum Sachverhalt habe – dh. ich bin nicht unmittelbar betroffen und wohne auch nicht [...]
Termin beim OB abgesagt
Der Kampf um ein neues Lebensmittelgeschäft im Neckarelzer Ortskern geht weiter. In der vergangenen Woche habe ich eine Reihe von Gesprächen dazu geführt. Eine Flugblatt- und Unterschriftenaktion wird es im Moment noch nicht geben, bleibt aber weiterhin als Option offen. Der Stadt soll nun Zeit gegeben werden, sich in der Sache verstärkt zu bemühen. Wie [...]
Schreiben an OB Jann
Kommunalpolitik: betreffend Ortskernentwicklung Neckarelz und Nahversorgungsproblematik insgesamt Wie angekündigt hier der Inhalt eines Schreibens, welches ich Herrn Oberbürgermeister Michael Jann als Antwort auf dessen Stellungnahme (datiert vom 15.01.2007) zu meinem RNZ-Leserbrief vom 05.01.2007 gesendet habe. Die Stellungnahme von Herrn Jann möchte ich hier nicht im Detail veröffentlichen, weil ich generell keine mich erreichende Schreiben veröffentliche, [...]
RNZ-Leserbrief zur Ortskernentwicklung
Heute ist ein Leserbrief von mir in der RNZ (Lokalausgabe Mosbach) erschienen. Dieser behandelt das Thema Ortskernentwicklung in Neckarelz. Gegenstand ist dabei insbesondere das dringende Erfordernis eines Lebensmittelgeschäfts am Neckarelzer Marktplatz, welches seit dem Wegfall des Sparmarkts („Röth am Markt“) vor fast eineinhalb Jahren fehlt. Dabei habe ich auch versucht bewusst zu machen, dass die [...]
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