Für Meinung braucht man sich nicht zu entschuldigen!

Archiv-Foto: Frank Heuß

In der jüngsten Sitzung des Mosbacher Gemeinderats am 13. Februar 2019 monierte Dr. Gunther Leibfried von der Fraktion der „Freien Wähler“ in einer persönlichen Erklärung einige meiner Äußerungen auf dem Kurznachrichtendienst „Twitter“. Er unterstellte mir unter anderem Beleidigung gegen Stadtratskollegen und den Oberbürgermeister.

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Schüleraustausch auf Golanhöhen ist unverantwortlich!

Bei der jüngsten Gemeinderatssitzung im Bürgersaal des Mosbacher Rathauses vom 24.10.2018 hielt ich unter dem Tagesordnungspunkt „Mitteilungen und Anfragen“ den folgenden Wortbeitrag.

Dieser betrifft einen von der Stadt Mosbach initiierten, für März kommenden Jahres geplanten Schüleraustausch des Auguste-Pattberg-Gymnasium in die Stadt Katsrin (verschiedene Schreibweisen, auch „Katzrin“), die in von Israel annektiertem Gebiet auf den Golanhöhen liegt. Meine Bedenken bezüglich der Sicherheitslage und der fragwürdigen politischen Wirkung eines solchen Austausches teilte OB Michael Jann (CDU) allerdings offensichtlich nicht. In der Rhein-Neckar-Zeitung wurde inzwischen auch ausführlich über das Thema berichtet. Im Mosbacher Stadtanzeiger war ein kurzer Absatz zur Thematik im Rahmen der Berichterstattung über die Gemeinderatssitzung zu finden.

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Ist der Mosbacher Bauhof personell hinreichend ausgestattet?

Unter „Mitteilungen und Anfragen“ sprach ich bei der jüngsten Gemeinderatssitzung im März das Thema Sauberkeit in der Stadt an. Inhaltlich gab Oberbürgermeister Michael Jann mir kaum eine brauchbare Antwort und wollte Informationen bezüglich der wegen Schlammablagerungen gesperrten Unterführung an der Elzbrücke in Neckarelz schriftlich nachliefern. Stadtplaner Stefan Baumhackel, in dessen Zuständigkeitsbereich auch der städtische Bauhof fällt, bestätigte zumindest indirekt gewisse Probleme bezüglich Personalknappheit wegen krankheitsbedingter Ausfälle längerfristiger Art sowie solcher, die wegen der anhaltenden Grippewelle aktuell noch hinzukommen.

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