Flyer zur Bewerbung um die SPD-Landtagskandidatur

Die Vorwahl-Phase hat begonnen und inzwischen ist auch mein Flyer zur Bewerbung um die Landtagskandidatur der SPD im Neckar-Odenwald-Kreis veröffentlicht.

Der Flyer im digitalen PDF-Format (Download ca. 1,4 MB)

soll durch das SPD-Regionalzentrum Heilbronn per E-Mail an alle stimmberechtigten SPD-Mitglieder im Landkreis Neckar-Odenwald versendet werden – ebenso eine vollfarbige Druckversion auf dem Postwege. Die Nominierungskonferenz findet am Sa. 29.08.2020 um 13.30 Uhr in der Alten Mälzerei Mosbach statt.

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#WirBleibenZuhause

Stadt Mosbach hat Veranstaltungen bis Ende April abgesagt – Stadtpark und Neckarvorland geschlossen.

Gemeinderatssitzung, Mikrofon. Symbolbild. Foto: Frank Heuß

Wegen der Corona-Krise hat die Stadt Mosbach sämtliche Gremiensitzung des Gemeinderats bis Ende April abgesagt. Bereits bei der letzten Sitzung am 04.03. hatte ich unter dem Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ gefordert, möglichst schnell öffentliche Großveranstaltungen abzusagen und keinesfalls ein Risiko im „Durchziehen“ einzugehen. Meine Auffassung ist, dass die Stadt alles tun sollte, was sie kann, um im Kampf gegen den Coronavirus zu helfen.

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Wohnraum entsteht am ehemaligen Autohaus Röll

Gemeinderat fasste Aufstellungsbeschluss eines neuen Bebauungsplans.

Tisch bei einer Gemeinderatssitzung in Mosbach. Symbolbild. Foto: Frank Heuß

Der Bedarf nach bezahlbaren Wohnraum steigt bundesweit. In Mosbach besteht ebenfalls eine große Nachfrage bei wenig gegenwärtig verfügbaren Flächen. Umso erfreulicher ist es, dass am Gelände des ehemaligen Autohauses Röll nun eine Entwicklung stattfindet, in deren Zuge 45 Wohnungen entstehen sollen. Der Gemeinderat hat den diesbezüglichen Aufstellungsbeschluss eines Bebauungsplans „Neckarelzer Straße II, Nr. 1.76“ bei seiner Sitzung am 04.03.2020 gefasst.

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Mediatheksgebühren in Mosbach werden erhöht

Der Bürgersaal im Mosbacher Rathaus. Foto: frh

Bei seiner Sitzung am 26.02.2020 hat der Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport und Tourismus (BKST) der Stadt Mosbach mehrheitlich für eine Erhöhung der Benutzungsgebühren der städtischen Mediathek gestimmt. Zusammen mit einer weiteren Kollegin aus der SPD-Stadtratsfraktion habe ich gegen den Beschluss gestimmt. Aus den Reihen der CDU gab es eine einzelne Stimmenthaltung.

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Bei Sanierung der Waldstadt-Sporthalle bleiben Zweifel!

Stadt entscheidet sich gegen Neubau und saniert teuer.

Gemeinderatssitzung, Mikrofon. Symbolbild. Foto: Frank Heuß

Der Technische Ausschuss (TA) des Mosbacher Gemeinderats beschloss dieser Tage die Sanierung der Schulsporthalle in der Waldstadt mit geschätzten Kosten von 1,7 Millionen Euro. Es gab eine Gegenstimme aus der Fraktion der CDU sowie eine Enthaltung meinerseits. Für mich bleiben Zweifel, ob die Entscheidung unter Abwägung von Kosten und Nutzen auf längere Sicht die bestmögliche Lösung ist.

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Geburtshilfe am NOK-Klinikum in Mosbach muss bleiben!

Resolution des Mosbacher Gemeinderats für Erhalt am Standort.

Die Neckar-Odenwald-Kliniken am Standort Mosbach. Foto: Frank Heuß

Mit einer einstimmig beschlossenen Resolution setzt sich der Mosbacher Gemeinderat fraktionsübergreifend für den Erhalt der Geburtshilfe an den Neckar-Odenwald-Kliniken am Standort Mosbach ein. Ein gutes und richtiges Signal, denn natürlich soll es auch weiterhin „gebürtige“ Mosbacher geben! Kaum jemand von hier will, dass seine Kinder in Buchen zur Welt kommen und das Ausweichen auf Alternativen außerhalb des Landkreises kann auch nicht wirklich „im Sinne des Erfinders“ sein.

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Haushaltsmittel sollen effektiv eingesetzt werden!

Haushaltsrede der SPD-Stadtratsfraktion Mosbach.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Mosbach, MdL Georg Nelius. Foto: Frank Heuß

Am 11. Dezember des vergangenen Jahres 2019 beschloss der Gemeinderat der Stadt Mosbach den Haushaltsplan (HH-Plan) der Stadt und den der Stiftung Hospitalfonds. Die SPD-Stadtratsfraktion stimmte dem von der Stadtverwaltung vorgelegten HH-Plan geschlossen zu und machte ihre Vorstellungen von der politischen Ausgestaltung in den kommenden Jahren deutlich.

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Konkurrenz zwischen nahen DHBW-Standorten verhindern!

Zur Gemeinderatssitzung im Oktober und das Verhalten der Grünen…

Es wäre ein ungleicher Kampf, würde man der DHBW in Heilbronn erlauben, demnächst gleiche oder ähnliche Studiengänge anzubieten, wie es sie am Standort Mosbach gibt. Dass nun auf Landesebene politisch an der sogenannten „Konkurrenzschutzklausel“ gerüttelt wird, die damals in Verordnungsform vereinbart wurde, als der DHBW-Campus in Heilbronn seine Eigenständigkeit erhielt, ist ungehörig.

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SPD-Stadtratsfraktion priorisiert Schulen und Wohnungsbau!

Im neuen „Aspekte“-Heft 2019 der Großen Kreisstadt Mosbach hat die SPD-Stadtratsfraktion ihre Schwerpunkte für die Arbeit in der begonnenen Wahlperiode vorgestellt. Der Text wurde unter der Regie des Fraktionsvorstands von mir erstellt.

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OB Janns Folgerungen zur Wahlrechtsänderung sind falsch!

Das neu erschienene „Aspekte“-Heft 2019 der Großen Kreisstadt Mosbach, in der OB Michael Jann die Abschaffung der Unechten Teilortswahl in Bezug auf das Kommunalwahlergebnis als richtige Entscheidung darstellt.

Schon vor einigen Wochen wurde die neueste Ausgabe des „Aspekte“-Heftes der Großen Kreisstadt Mosbach an die Haushalte verteilt. Informiert wird darin über die neue Zusammensetzung des Gemeinderats nach den Kommunalwahlen im Mai. Das Editorial bzw. Vorwort von Oberbürgermeister Michael Jann (CDU) gefällt mir allerdings nicht. Es ist unbeachtet des Schreibstils m.E. an mehreren Stellen inhaltlich falsch.

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