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Kommunal

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Gastbeitrag: Mosbach und S 21

Aus gegebenem Anlass als exklusiver Gastbeitrag ein Aufruf zur Volksabstimmung von Stadtrat Hans-Peter Senk hier im meinem Blog, da die Rhein-Neckar-Zeitung Mosbach (=Monopol-Zeitung in unserer Stadt) den Text leider am Samstag vor der Abstimmung nicht mehr veröffentlichen wollte. Hans-Peter Senk sitzt für den Ortsteil Neckarelz im Mosbacher Gemeinderat und ist Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Neckarelz sowie [...]

Videobotschaft zur Volksabstimmung

Volksabstimmung in Baden-Württemberg am 27.11.2011 Machen Sie von Ihrem Stimmrecht Gebrauch! Stoppen Sie Stuttgart 21 mit einem JA zum Ausstieg! WICHTIG: Die Abstimmungsfrage wurde vom Land leider etwas verwirrend formuliert, es gilt: Eine Stimme mit “JA” bedeutet Ausstieg aus Stuttgart 21! Eine Stimme mit “NEIN” bedeutet, dass das Milliardengrab Stuttgart 21 weitergebaut werden soll.   [...]

„Pappelstadion“ sanieren!

Dieser Tage war ich ein Stück weit schockiert und betroffen, als ich nach vielen Jahren einmal wieder am traditionsreichen Neckarelzer Bolzplatz „Pappelstadion“ – gelegen am Radweg zwischen Neckarelz und Neckarzimmern – vorbeigekommen bin. Wie auf dem Foto zu sehen, ist der Platz vollkommen zugewuchert (nach meiner Einschätzung mindestens 5 Jahre ohne jede Pflege) und nicht [...]

Huther-Areal gehört in öffentliche Hand!

Bereits im Kommunalwahlkampf 2004 hatte ich mich gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein Neckarelz für die Schaffung eines Bürgergemeinschaftshauses in Neckarelz eingesetzt. Seit dem sind mannigfaltige Versuche gestartet worden, das Projekt im größten Mosbacher Stadtteil zur Realisierung zu bringen. Als mögliche Räumlichkeiten wurden u.a. das Gebäude des Alten Bahnhofs, die Pattberghalle oder auch der alte Bürgersaal im [...]

Wahlkreiskoordination Niedergelegt!

Ich habe heute die Wahlkreiskoordination für das Netzwerk Parkschützer (www.parkschuetzer.de – externer Link) zum “KEIN Stuttgart 21 Tag” am 05.03.2011 niedergelegt. Grund dafür ist ein nicht mehr sinnvoll auflösbarer Konflikt mit der SPD-Mitgliedschaft. Dies liegt keineswegs an der politischen Position zur Sachfrage: Ich bin nach wie vor aus voller Überzeugung gegen das Milliardengrab Stuttgart 21! [...]

Ich bin „Parkschützer grüner Stufe“!

Es ist hinreichend bekannt, dass ich mich als einer der ersten Sozialdemokraten im Neckar-Odenwald öffentlich hörbar gegen Stuttgart 21 positioniert habe. Diese Position habe ich in den Umrissen ihrer Begründung bereits an anderer Stelle in meinem Blog erläutert (URL: http://www.frank-heuss.de/2010/10/warum-ich-gegen-stuttgart-21-bin/ ). Freilich gehört dazu auch das ökologische Bekenntnis für den Erhalt des schützenswerten Stuttgarter Schlossgartens. [...]

Räum- und Streupflicht so nicht haltbar!

Wer in diesem Winter schon einmal Schnee geschippt hat – und das dürften viele sein – der weiß, welche Belastung mit dem verpflichtenden Winterdienst für Privatleute einhergeht. Berücksichtigt man dann noch die rechtlichen Regelungen dazu, ist es nahezu untragbar. Kürzlich berichtete die Rhein-Neckar-Zeitung Mosbach darüber, ich zitiere aus dem Artikel (vom 04./05.12.2010), der die in [...]

“Schaffe, Schaffe, Schaffe – Neckar-Odenwald-Patriotismus!”

Ich habe ja schon viele dümmliche Wahlwerbesprüche gehört – aber die Aussage “Schaffe, Schaffe, Schaffe (…) wir setzen auf echten Neckar-Odenwald Patriotismus!” ist vom regionalen Bezug her an Irrsinn kaum noch zu überbieten. Wenn man über ein wenig Hintergrundwissen verfügt, kann man sich daraus einen Gutteil der strukturellen Probleme der lokalen SPD in weiten Teilen [...]

Rede von Hilde Mattheis zu S21

Die Rede der Ulmer Bundestagsabgeordneten Hilde Mattheis (SPD) bei einer Demonstration gegen Stuttgart 21. Video über Facebook auf YouTube gefunden. Bringt die Sache gut auf den Punkt, sollte man gesehen haben! Mit fällt immer wieder die Ähnlichkeit zu Hillary Rodham Clinton auf, wenn die Hilde spricht… ;-)

Bürgernähe ohne (unechte) Teilortswahl?

Die SPD Baden-Württemberg will nun also auf Initiative des Juso-Landesverbands die landesweite Abschaffung der unechten Teilortswahl. Persönlich habe ich ja durchaus auch Bedenken gegen die unechte Teilortswahl in ihrer jetzigen Form – weil die Gefahr besteht, dass abhängig vom Wohnort der Einzelne u.U. gehindert werden kann, überhaupt zur Kommunalwahl aufgestellt zu werden, wenn nur sehr [...]

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