Für Meinung braucht man sich nicht zu entschuldigen!

Archiv-Foto: Frank Heuß

In der jüngsten Sitzung des Mosbacher Gemeinderats am 13. Februar 2019 monierte Dr. Gunther Leibfried von der Fraktion der „Freien Wähler“ in einer persönlichen Erklärung einige meiner Äußerungen auf dem Kurznachrichtendienst „Twitter“. Er unterstellte mir unter anderem Beleidigung gegen Stadtratskollegen und den Oberbürgermeister.

Bereits einige Tage vor der Sitzung waren die von ihm verlesenen „Tweets“ von meinem Twitter-Profil gelöscht worden – aber nicht etwa, weil ich mich davon hätte distanzieren wollen, sondern weil ich regelmäßig nach etwas 1.000 bis 1.500 Eintragungen eine automatisierte Löschung vornehme, die in diesen Zeitraum Ende Januar 2019 fiel.

Die betreffenden Tweets, die im Januar 2019 getätigt wurden, hier als Screenshot aus meinem Archiv:

Bereits in der Gemeinderatssitzung habe ich erklärt, dass ich mich von diesen Äußerungen weder inhaltlich distanzieren noch mich dafür entschuldigen werde!

Es handelt sich nicht um Beleidigungen im strafrechtlichen Sinne. Es sind politische Meinungsäußerungen in Ausübung meines frei gewählten Mandats. Und es sind nicht zuletzt meine persönlichen politischen Meinungen, zu denen ich stehe. Dass sie nicht unbedingt höflich formuliert wurden, räume ich ein – die Zuspitzung in der Sprache ist aber in sozialen Netzwerken keineswegs unüblich. Sollten, wie von Stadtrat Dr. Leibfried in Aussicht gestellt, „Konsequenzen“ auf mich zukommen, sehe ich solchen Prozessen mit großer Gelassenheit entgegen.

Und ja, ich werde weiterhin Twitter und andere soziale Netzwerke für politische Meinungsbeiträge im Internet nutzen: Wir leben im 21. Jahrhundert und die Digitalisierung wird auch vor hochbürgerlichen Befindlichkeiten in der Mosbacher Kommunalpolitik nicht halt machen!