Seniorenbeirat wurde in undurchsichtigem Verfahren eingesetzt

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Bei der Gemeinderatssitzung am 3. Mai habe ich mich zum Thema Seniorenbeirat der Stadt Mosbach positioniert und dem Besetzungsvorschlag der Stadtverwaltung (als einziger Stadtrat) nicht zugestimmt. Meine Erklärung dazu hier:

Herr Oberbürgermeister,
Kolleginnen und Kollegen!

Ich möchte nur kurz erklären, weshalb ich dem Vorschlag heute nicht zustimmen werde – einfach damit keine Missverständnisse entstehen.

Ich habe die übergangsweise Einsetzung eines SeniorenBeirats grundsätzlich unterstützt – allerdings, nach einem etwas anderen Modus. Zugestimmt hatte ich einer Besetzung dieses Beiratsgremiums durch Vorschläge aus den Fraktionen entsprechend ihrer Stärke in diesem Hause – dies verbunden mit dem klaren Auftrag, eine gute Basis dafür zu erarbeiten, dass möglichst bald wieder zum gehabten Wahlverfahren, entsprechend dem Jugendgemeinderat, zurückgekehrt werden kann.

Von einer plötzlichen Änderung diesen Verfahrens hin zu einem sogenannten gemeinsamen Vorschlag der Fraktionen wurde ich bei der letzten Sitzung überrascht und hatte daran persönlich auch keine inhaltliche Mitwirkungsmöglichkeit.

Für mich signalisiert die nun vorliegende Besetzungsliste keinen Neuanfang, da es überwiegend dieselben Personen sind, die auch schon vorher im Stadtseniorenrat waren.

Ich möchte nicht falsch verstanden werden, ich habe gegen niemand von den vorgeschlagenen Personen Vorbehalte – das gilt aber umgekehrt ganz genauso auch für diejenigen vorherigen Stadtseniorenräten, die nun nicht auf der Liste stehen – das möchte ich schon ausdrücklich dazusagen!

Unabhängig davon missfällt mir einfach dieses informelle Einigungsverfahren und deshalb stimme ich dem Besetzungsvorschlag heute nicht zu.