Gemeinderat im Juni wenig spektakulär

Passiert mit dem „BUNG“ das Gleiche wie mit dem Beirat Stadtmarketing? Gibt es demnächst eine/n ehrenamtlichen Asylkoordinator/in?IMG_0912

Die Gemeinderatssitzung im Juni (24.6.) war reichlich unspektakulär. Deshalb habe ich mir diesmal auch etwas mehr Zeit gelassen, darüber etwas hier im Blog zu schreiben. Die meisten Beschlüsse könnte man als „Formsache“ bezeichnen – lediglich die Frage der Einrichtung einer Gemeinschaftsschule in Obrigheim, für deren Schülerschlüssel auch Schüler aus Neckarelz und Diedesheim angerechnet werden sollen, sowie das Thema „Außenklassen“ mit behinderten Schülern aus Sonderschulen in zwei Mosbacher Regelschulen wurde etwas mehr diskutiert. Am Ende war aber auch hier nur wenig umstritten (von Teilen der Freien Wähler kam Kritik am System der von Grün-Rot im Land propagierten Gemeinschaftsschule) und bei den Beschlüssen kam es zur Zustimmung zu den Verwaltungsvorlagen mit großen Mehrheiten.

Interessante Sachen diesmal erst am Schluss…

Am interessantesten war aus meiner Sicht diesmal der Punkt „Mitteilungen und Anfragen“, als es meiner Stadtratskollegin Elisabeth Laade (AL-Fraktion) gelang, einige bemerkenswerte Aussagen von Oberbürgermeister Michael Jann sowie von Bürgermeister Michael Keilbach u.a.  zur kommunalen Asylpolitik zu erfragen.


Am Rande bemerkt…

Ausfall einer Sitzungen des Beirats Umwelt, Naturschutz und Gesundheit

Die jüngste Sitzung des ohnehin sehr selten tagenden Beirats Umwelt, Naturschutz und Gesundheit (BUNG) soll ohne nähere Begründung ausgefallen sein. Nun gehöre ich selbst diesem Beirat zwar nicht an, werde da aber natürlich hellhörig – wirft es doch nach der Aussetzung des Beirats Stadtmarketing (vgl. mehrere Einträge hier in meinem Blog) die Frage auf, wie lange es diesen Beirat noch geben wird… Will OB Jann mittelfristig gar keine Fachbeiräte mehr und wo liegt ggf. der Grund dafür? Sind diese Beiräte nicht kontrollierbar genug, weil sie nicht die Fraktionsstärken abbilden? Oder geht es vielleicht einfach nur darum, ein paar Euro an Sitzungsgeldern einzusparen?

Koordination der Flüchtlingsarbeit auf ehrenamtlicher Basis?

„Einsparung“ könnte auch das Stichwort bei der mindestens genauso spannenden Frage sein, wie die Flüchtlingsarbeit in der Stadt mit steigender Zahl der hier untergebrachten Personen zukünftig koordiniert werden soll. Es wurde aus quasi erster Hand darauf hingewiesen, dass bereits jetzt immer mehr ehrenamtlichen Helfer abspringen, weil es zu einer gewissen Überlastung gekommen ist. Die koordinierende Arbeit könnte man nicht ehrenamtlich machen, dafür sei der Aufwand zu groß.

Persönlich kann ich in diesem Fall nur zustimmen: auch nach meiner Einschätzung ist es nicht möglich, so aufwendige Tätigkeiten wie die eines/r Asylkoordinators/in für die ganze Große Kreisstadt ehrenamtlich auszufüllen – oder zumindest nicht angemessen. Bisher hört es sich aber so an, als sei das wirklich auf (un-) bestimmtes Zeitfenster so gedacht.

Ganz allgemein scheint mir die Tendenz dahin zu gehen, immer mehr öffentliche Aufgaben auf ehrenamtliche Kräfte zu übertragen, weil diese kein Geld kosten. So schön ehrenamtliches Engagement auch ist – es muss machbar bleiben und darf nicht in unangemessene Belastung für den Einzelnen ausarten, von der letztlich nur die Staatskasse auf Kosten der Ehrenamtlichen und im Ergebnis auch zu Lasten der Qualität profitiert! Deshalb meine ich, dass die Stadt Mosbach, sofern die Aufgabe nicht hausintern in der Verwaltung übernommen werden kann, mindestens eine neue hauptamtlich bezahlte Stelle für die Asylkoordination schaffen muss.