Die diesjährige Landeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ) Baden-Württembergs fand am Sa. 10.07.2010 in Karlsruhe statt und brachte bei den Wahlen auch für mich das erhoffte Ergebnis. Ich wurde mit einem guten Ergebnis in den Landesvorstand und auch in die baden-württembergische Delegation für die Bundesdelegiertenkonferenz gewählt.

Landesvorsitzender ist weiterhin der Arbeitsrechtler Michael Wirlitsch aus Konstanz – über seine Wiederwahl habe ich mich ebenfalls gefreut und ihm im Rahmen der Aussprache zu seinem Rechenschaftsbericht auch für seine Mithilfe bei der Gründung einer AsJ im Neckar-Odenwald gedankt. Als stellvertretende Landesvorsitzende sind Kristin Kessler und Lars Naumann aus Stuttgart bestätigt worden. Das Ziel der Verjüngung hat man erfolgreich umgesetzt – mit Philipp Hafner, Dejan Perc, Rene Repasi und mir sind jetzt 4 Mitglieder im Juso-Alter (unter 35) im Landesvorstand. Zudem sind mit Dr. Johannes Fechner aus dem Kreisverband Emmendingen und Uwe Kaltenmark aus Tübingen noch 2 weitere Juristen jüngeren Alters dazugekommen.

Zu Beginn der Konferenz hatte der Sozialbürgermeister der Stadt Karlsruhe, Dr. Martin Lenz ein Grußwort gehalten.

Kandidatenvorstellung

Die Kandidatenvorstellung verlief aus meiner Sicht zunächst nicht ganz optimal. So wurde in alphabetischer Reihenfolge vorgegangen – die erneut kandidierenden Amtsinhaber verzichteten überwiegend auf eine Vorstellung bzw. waren teilweise terminlich verhindert und haben daher Kandidaturbriefe auslegen lassen. So kam es, dass ich mich als erster Bewerber vorstellen sollte, da “H” im Alphabet relativ weit vorne kommt und der Genosse Fechner erst spät seine Kandidatur eingereicht hatte. Ich sprach also ohne vorherige Info, wie viel Redezeit mir zur Verfügung steht (Richtwert folglich 5 Minuten nach Geschäftsordnung) und zudem noch frei am Platz (stehend), da das Rednerpult bereits als Ablage zur Stimmenauszählung umfunktioniert worden war. Ich musste also etwas improvisieren und versuchen, nicht zu kurz und nicht zu lang zu sprechen – was gar nicht so einfach ist, wenn man erstmals an einer solchen Landeskonferenz teilnimmt und die Gepflogenheiten nicht kennt. Ich habe gesagt, dass ich mich im Schwerpunkt um die juristische Ausbildung kümmern will, dass dort einiges veränderungsbedürftig ist und man einen offenen Diskussionsprozess in Gang bringen muss – was auch durch die Themenbehandlung in der AsJ-Aktuell und die Leserreaktionen darauf schon gut begonnen wurde, aber ausbaufähig ist. Ebenso habe ich betont, dass meine Kandidatur auch der Förderung des bei der Klausurtagung auf Reichenau ausgegebenen Ziels dienen soll, die Ideen und Perspektiven junger Juristen/innen zukünftig mehr in die Arbeit der Landes-AsJ einfließen zu lassen.

Die Diskussion zum Thema Steuergerechtigkeit

Aus inhaltlicher Sicht war ich mit dem Verlauf der Diskussion zum Thema “Steuergerechtigkeit” – das derzeit zentrale Thema der Arbeit des AsJ-Landesvorstands – nicht so ganz zufrieden. Dies lag aber weniger am Referat der Bundestagsabgeordneten Nicolette Kressl als viel mehr an den in einigen Wortbeiträgen vorgetragenen Positionen, die m.E. die soziale Komponente nicht genug berücksichtigen. Dies ist aber freilich in einer Volkspartei und gerade auch in einer Arbeitsgemeinschaft  mit vielen Besserverdienern nichts ungewöhnliches.

Hier einige Fotos, aufgenommen mittels VGA-Handy-Kamera, also keine besonders gute Bildqualität:

Das Podium der Konferenz… von links nach rechts: Kristin Kessler, MdB Nicolette Kressl, Michael Wirlitsch, Werner Stichs, Lars Naumann.

MdB Nicolette Kressl  bei ihrem Vortrag am Rednerpult.